Statement von unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil: Seit der letzten Woche ist der Wahlkampf in Niedersachsen ruppiger geworden. Das liegt nicht am Umgang der demokratischen Parteien untereinander, die zwar konkurrieren, aber das bislang durchweg mit wechselseitigem Respekt. Es gibt allerdings immer wieder Versuche, Wahlveranstaltungen zu stören oder gar unmöglich zu machen, meist organisiert von Verbindungen innerhalb …
Fundierte Diskussion mit Kevin Kühnert im Kinosaal. Es ging um die Energiekrise, Gasumlage, Inflation bis hin zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums in der Region und wie unser Sozialstaat künftig gestärkt werden muss. Insbesondere eine Sache hat der SPD-Generalsekretär deutlich gemacht: Wir müssen insbesondere die Menschen entlasten, die mit kleinen und mittleren Einkommen bereits jetzt überlegen, wie …
In der gegenwärtigen Energiekrise und Inflation zeigt sich einmal mehr, wie wichtig der Sozialstaat für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft ist. Energie-, Lebensmittel und Wohnen müssen für alle bezahlbar sein. Dafür brauchen wir kurzfristige Entlastungsprogramme. Wir brauchen aber auch Reformen, die den Sozialstaat wetterfest machen und mehr soziale Gerechtigkeit ermöglichen. Ich freue mich daher mit …
„Auf ein Wort“ mit dem Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert Weiterlesen »
Wir, Stephan Weil als Ministerpräsident und die SPD, steuern Niedersachsen nun seit fast zehn Jahren – durch erfolgreiche Zeiten ebenso wie durch schwere Krisen. Russlands Krieg in der Ukraine, die Corona-Pandemie und ihre Folgen, der Klimawandel – wir stehen jetzt vor großen Herausforderungen, die unser Leben verändern. Wir sind deshalb tief überzeugt: Jetzt ist keine Zeit …
Am 22. März haben wir uns im Landtag mit Christoph Palesch, Andrea Schröder-Ehlers und Olaf Lies an einen Tisch gesetzt. Das Ergebnis: 1. Bau des Windrads in Etzen gegen Widerstand der Bundeswehr ermöglicht. 2. Das Waldbad wird saniert. Die SG Amelinghausen bekommt Fördermittelzusage über 2.079.000€ für ein neues Umkleidegebäude und die Sanierung des Lehrschwimmbeckens.Damit steht eine …
Erfolgreicher Einsatz für die Samtgemeinde Amelinghausen in Hannover! Weiterlesen »
400.000 neue Wohnung in Deutschland – das ist ein ambitioniertes Ziel und wir in Niedersachsen und im Lüneburger Land müssen unseren Beitrag leisten! Darüber haben wir heute mit vielen Teilnehmer:innen bei „Auf ein Wort“ mit unserer Bauministerin Klara Geywitz und Andrea Schröder-Ehlers diskutiert. Für uns als Sozialdemokrat:innen ist klar: Wohnraum muss bezahlbar bleiben. Dafür wollen wir …
Für bezahlbare mieten und sozialen Wohnungsbau! Weiterlesen »
Der langjährige SPD-Außenpolitiker und Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Niels Annen, hat sich am Abend des 16. August 2022 auf Einladung des SPD-Unterbezirks den Fragen von 30 Bürgerinnen und Bürgern zum Thema der Sicherheit Europas nach Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine gestellt. Dabei gestand er ein, dass die Verantwortlichen in Deutschland …
Teure Mieten und zu wenig Wohnraum auch auf dem Land. Wie aber kriegen wir die Mieten runter? Und wie schaffen wir es, bundesweit 400.000 neue und bezahlbare Wohnungen zu bauen? Ich freue mich darauf, Euch gemeinsam mit Andrea Schröder-Ehlers zu „Auf ein Wort mit Klara Geywitz“ – unserer Bundesbauministerin und stv. Parteivorsitzenden der SPD – …
Wir leben in herausfordernden Zeiten – die steigenden Preise merken wir schon jetzt. Daher packen wir als SPD nun an und unterstützen da, wo es notwendig ist. Unser Ministerpräsident Stephan Weil hat sich mit Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kirchen, Energieversorgern und Sozialverbänden getroffen, um gemeinsam Lösungen für die Menschen in Niedersachsen zu beschließen. Das ganz klare …
Wir lassen niemanden allein! 100 Millionen Euro Härtefallfonds Weiterlesen »
Wir leben in einer Zeit der großen Umbrüche. Wir werden sie gestalten. Mit unseren 10 Punkten für Niedersachsen stellen wir die Basis für Fortschritt, der alle mitnimmt. Niedersachsen war immer offen für das Neues und liebte gleichzeitig immer seine Traditionen. Der Zusammenhalt in Niedersachsen ist stark. Stärker als andernorts und das aus gutem Grund. Kein …
