Klassenräte sollen als demokratisches Gremium an allen Schulformen ab Klassenstufe 1 in Niedersachsen eingeführt werden. Diese Maßnahme soll Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit geben, sich aktiv an der Gestaltung ihres Schulalltags zu beteiligen und erste Erfahrungen mit demokratischen Prozessen zu sammeln.
Philipp Meyn, Sprecher für politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion: „In der Schule werden nicht nur die Lerninhalte der einzelnen Fächer vermittelt, sie ist auch ein Ort, in dem Schülerinnen und Schüler an eine demokratische Teilhabe herangeführt werden und erste Erfahrungen mit der Demokratie sammeln.” Außerdem zeigen Berichte aus Schulen und dem Kultusministerium, dass Klassenräte eine präventive Wirkung gegenüber Mobbing und Gewalt haben und sich so positiv auf das Klassen- und Schulklima auswirken. Dadurch entlasten sie mittelfristig auch die Lehrkräfte. Dies bestätigte auch Dr. Walter vom Kultusministerium im Rahmen der Unterrichtung im Ausschuss: „Wir können beobachten, dass es sich um ein sinnvolles Instrument handelt. Wenn es gut etabliert ist und gut funktioniert, entlastet es die Schulen tatsächlich in ihrer täglichen Arbeit und mildert Konflikte ab.“
Neben den bereits etablierten Wahlen zur Klassensprecherin bzw. zum Klassensprecher sollen künftig in allen Schulformen Klassenräte eingeführt werden, wie es sie bereits in anderen Bundesländern wie Hessen und Nordrhein-Westfalen gibt.
„Demokratie muss erlernt und erlebt werden. Daher braucht es den Diskurs, auch unterschiedliche Meinungen und das Ringen um das beste Argument“, so Meyn. Diese Prinzipien sind nicht nur für das spätere Leben von großer Bedeutung, sondern fördern auch die Sozial- und Urteilskompetenz der Schülerinnen und Schüler.
Die Beteiligung an schulischen Gremien ist ein wesentlicher Bestandteil einer demokratischen Schulkultur: „Mitbestimmungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten zeichnen die Lernkultur von Schulen aus. Die Übernahme von Verantwortung und der direkte Bezug auf den eigenen Schulalltag fördern und motivieren ein gesellschaftliches und politisches Engagement“, sagt Meyn.
Gleichzeitig gilt es, durch zusätzliches Material zu unterstützen und Fortbildungsmöglichkeiten zu schaffen. Hier müssen bestehende Strukturen und Plattformen gebündelt werden, um diese bestmöglich für Lehrkräfte nutzbar zu machen. Das Angebot von einem niedrigschwelligen und flächendeckenden Beratungs- und Unterstützungsangebot durch SV-Beratungen von der RLSB ist hier eine ergänzende und wichtige Maßnahme.
Die rot-grüne Koalition steht generell für mehr politische Mitbestimmung junger Menschen, betont der SPD-Bildungsexperte: „Sie sind die Zukunft unseres Landes und besonders von den Weichenstellungen der Gegenwart betroffen. Während sich die CDU gegen die flächendeckende Einführung von Klassenräten sträubt, möchten wir den Interessen der Schüler:innen noch viel mehr Gewicht geben und ihnen eine wahre politische Stimme geben, nämlich ab 16 Jahren zu wählen. Daher sollten wir auch in Niedersachsen bei Landtagswahlen das Wahlalter auf 16 herabsetzen. Hier ist die CDU gefragt, endlich dem Vorbild ihrer nordrhein-westfälischen und Berliner Parteifreunde zu folgen und ihre Blockadehaltung aufzugeben.“