Behrens: „Als Land Niedersachsen unterstützen wir selbstverständlich mit all unseren Möglichkeiten im Rahmen des gemeinsamen europäischen Katastrophenschutzmechanismus die Rettungs- und Hilfemaßnahmen vor Ort“
Mehrere schwere Erdbeben haben seit dem 06.02.2023 die türkische Provinz Gaziantep im Südwesten nahe der syrischen Grenze erschüttert. Die Zahl der Todesopfer liegt aktuell nach den bisherigen Erkenntnissen bei über 11.000, mehr als 40.000 Menschen wurden verletzt. Zahlreiche Gebäude sind massiv beschädigt oder eingestürzt und ein Großteil der Infrastruktur ist zerstört.
Die Türkei hat zwischenzeitlich ein internationales Hilfeersuchen über den Katastrophenschutzmechanismus der Europäischen Union (EUCPM) gestellt. Für Deutschland ist das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) nationale Kontaktstelle für die staatliche Katastrophenhilfe. Seit gestern (07.02.2023) Nachmittag liegen zwei Anforderungen für das Land Niedersachsen für winterfeste Zelte, Zeltheizungen, Feldbetten, Decken sowie Bekleidung vor.
Niedersachsens Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, sagt: „Die Folgen dieser schweren Erdbeben in der türkischen Provinz Gaziantep sowie im Norden Syriens sind furchtbar. Die Bilder der von dieser schrecklichen Katastrophe betroffenen Menschen bewegen mich sehr. Die internationale Hilfe für die Region ist mit Hochdruck angelaufen. Als Land Niedersachsen unterstützen wir selbstverständlich mit all unseren Möglichkeiten im Rahmen des gemeinsamen europäischen Katastrophenschutzmechanismus die Rettungs- und Hilfemaßnahmen vor Ort. Konkret sind wir durch das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern gebeten worden, zunächst kurzfristig winterfeste Zelte, Zeltheizungen, Feldbetten, Decken und Bekleidung bereitzustellen. Das haben wir sofort nach der Aufforderung getan. Weitere staatliche Hilfs- ersuchen werden wir, wenn sie hier eingehen, umgehend prüfen und in jeder uns möglichen Weise helfen.
Neben unseren Hilfsmaßnahmen gibt es bundesweit eine große Unterstützung aus der Zivilgesellschaft und durch die Hilfsorganisationen. Diese Welle der Hilfsbereitschaft – auch aus Niedersachsen – ist großartig!“
Über das GMLZ werden die deutschen Hilfsangebote im Rahmen der internationalen Katastrophenhilfe gesammelt, über EUCPM gemeldet und der Türkei als Teil der gesamteuropäischen Hilfeleistung angeboten. Zunächst hat es über den Katastrophenschutzmechanismus Anforderungen nach Expertenteams und Suchkräften gegeben, welche aus anderen EU-Ländern bedient wurden. Jetzt sind weitere Anforderungen – auch an Niedersachsen – gesteuert worden.
Das Land Niedersachsen bietet dem Bund folgende Hilfsgüter an:
- 50 winterfeste Zelte Typ Lanco SG 400
- 50 Zeltheizungen, Typ Dönges ACD Heater 30 l
- 15.000 Feldbetten
- 5.000 Decke
- 4.000 Sets Bekleidung (insgesamt, für Frauen, Männer und Kinder)
Zudem sind die niedersächsischen Ausländerbehörden vor dem Hintergrund der Erdbebenkatastrophe in der Türkei über die Möglichkeit informiert worden, Schengen-Visa für türkischen Staat- angehörige unter diesen Umständen zu verlängern. Dies ergibt sich aus § 6 Abs. 2 AufenthG
i.V.m. den in Artikel 33 EU-Visakodex genannten Gründen (Vorliegen höherer Gewalt, humanitäre Gründe oder schwerwiegende persönliche Gründe). Angesichts des Ausmaßes der Erdbebenkatastrophe in der Türkei kann selbstverständlich von einem Fall höherer Gewalt ausgegangen werden.
Aktualisierte Reisehinweise sind auf der Homepage der deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei eingestellt (https://tuerkei.diplo.de/tr-de?openAccordionId=item-2445796-1-panel).