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Jahresauftaktklausur des Landeskabinetts in Northeim – Weichenstellungen für die nächsten Monate

Von Montag, 30. Januar 2023, bis Dienstag, 31. Januar 2023, hat sich das Kabinett zusammen mit den Staatssekretärinnen und Staatssekretären aller Ressorts in Northeim zu einer ersten Klausurtagung getroffen. Im Vergleich zur früheren Landesregierung gibt es inzwischen in allen Fachressorts eine neue Ministerin beziehungsweise einen neuen Minister. Die Klausurtagung war von einem sehr guten und …

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Landesregierung beschließt Einrichtung der „Taskforce Energiewende“

Das Niedersächsische Landeskabinett hat am (heutigen) Dienstag den Startschuss für die „Taskforce Energiewende” unter Federführung des Umwelt- und Energieministeriums und enger Beteiligung des Wirtschafts- und des Agrarministeriums gegeben. Durch die Taskforce sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energieleitungen beschleunigt und damit die Ausbauziele für Windenergie, Photovoltaik (PV), Bioenergie, Strom­übertragungsnetze, Offshore-Anbindungsleitungen …

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Erste Rede im Landtag | „Sprachkurse des Landes für Erwachsene voranbringen!“

Als Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur habe ich gestern im Plenum für die SPD-Fraktion den Antrag „Sprachkurse des Landes für Erwachsene voranbringen!“ eingebracht. Denn: Der Schlüssel für eine gelungene Integration und gesellschaftliche Teilhabe ist der Erwerb der deutschen Sprache. Das Angebot an Integrations- und Sprachkursen konnte in den letzten Monaten aufgrund der hohen …

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„Was macht eigentlich ein Abgeordneter?!“ – Besuch der IGS Embsen im Niedersächsischen Landtag in Hannover bei Philipp Meyn

Zum Ende der vergangenen Woche empfing der Landtagsabgeordnete Philipp Meyn seine erste Schulklasse im Niedersächsischen Landtag. Neben der Geschichte und der Architektur ging es um die zentrale Frage: Wie arbeitet ein Parlament und welche Aufgaben hat unser Abgeordneter in Hannover? Nach der Begrüßung und einer kurzen Einführung in die Arbeit des Parlaments ging es für …

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300 Millionen Euro Unterstützung: Wirtschaftsministerium stellt Kriterien für die „Wirtschaftshilfe KMU Niedersachsen” vor

Minister Olaf Lies: „Die Landesregierung steht eng an der Seite von Mittelstand und Handwerk” Mit der „Wirtschaftshilfe KMU Niedersachsen” bietet das Land eine Unterstützung für die Unternehmen an, die besonders hart von den Energiepreissteigerungen betroffen sind. Diese Härtefallhilfe deckt alle Energieträger ab. Dafür stehen insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung – zunächst rund 100 Millionen …

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Landesparteitag im November 2022: Koalitionsvertrag beschlossen!

Sicher in Zeiten des Wandels: Heute haben wir beim Landesparteitag den Koalitionsvertrag beschlossen! Er steht für eine entschlossene Krisenbekämpfung und mutige Investitionen in zukunftsfähige Arbeitsplätze. Aber was steht drin?! ✔ Gründung einer Landeswohnungsgesellschaft für bezahlbaren Wohnraum ✔ Finanzielle Unterstützung unserer Kommunen und Bürger:innen ✔ 49 Euro Ticket und landesweites Schüler:innen und Azubiticket für 29 Euro! …

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Wir haben es geschafft!

Aus #meynKandidat ist heute #meynAbgeordneter geworden. Das Direktmandat im Wahlkreis Lüneburg Land für den Landtag habe ich mit 34,57% gewonnen. Dafür gilt all den Genoss:innen, Freund:innen und meiner Familie ein Riesendank! Das ist unser gemeinsamer Sieg! Die letzten Monate waren ein großer persönlicher Gewinn! Auf einer Bildungsreise durch unsere fünf Samtgemeinden durfte ich so viele unterschiedliche Dörfer und Menschen …

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Das Aufklärungsbataillon 3 “Lüneburg” zeigt was es kann

Hochinteressanter Besuch der Theodor-Körner-Kaserne (TKK) mit Staatssekretärin Siemtje Möller, Andrea Schröder-Ehlers, MdL und Jakob Blankenburg! Das Aufklärungsbataillon 3 “Lüneburg” hat gezeigt was es kann. Im Einsatz in Mali oder zur Großübung der Bündnisverteidigung in Litauen – der Verband agiert hochprofessionell. Allen Soldat:innen gebührt unsere Anerkennung. Die TKK ist mittlerweile der letzte Standort der BW im …

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Diskussion mit Kevin Kühnert im Kinosaal

Fundierte Diskussion mit Kevin Kühnert im Kinosaal. Es ging um die Energiekrise, Gasumlage, Inflation bis hin zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums in der Region und wie unser Sozialstaat künftig gestärkt werden muss. Insbesondere eine Sache hat der SPD-Generalsekretär deutlich gemacht: Wir müssen insbesondere die Menschen entlasten, die mit kleinen und mittleren Einkommen bereits jetzt überlegen, wie …

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