Statement

“Es ist geschehen, folglich kann es wieder geschehen“ – genau diese Aussage des italienischen Autors, Chemikers und Auschwitzüberlebenden Primo Levi ist einer der Gründe, weshalb jedes Jahr am 27. Januar den Opfern des Nationalsozialismus gedenken. Millionen von Menschen wurden unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt, gequält und ermordet. Konzentrationslager waren das Ende der Menschlichkeit. Gerade …

“Es ist geschehen, folglich kann es wieder geschehen“ Weiterlesen »

Am 9. Oktober haben die Bürgerinnen und Bürger uns als SPD  das Vertrauen ausgesprochen und uns den Auftrag gegeben, eine Regierung zu bilden. Gemeinsam in einer Koalition mit BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN möchten wir Niedersachsen gemeinsam durch die aktuellen Energie- und Klimakrisen führen: Mit einer entschlossenen Krisenbekämpfung, in der das Land an der Seite …

Unser Koalitionsvertrag: Sicherheit in Zeiten des Wandels Weiterlesen »

Stephan Weil: Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – „Machen, was gemacht werden muss!“ Für den Fall seiner Wiederwahl nach der Landtagswahl am 9. Oktober hat SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Stephan Weil ein Niedersächsisches Sofortprogramm in Höhe von mindestens einer Milliarde Euro angekündigt, mit dem die Folgen der Energiekrise in Niedersachsen bekämpft werden sollen. Zugleich gab er …

Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – “Machen, was gemacht werden muss!” Weiterlesen »

Ich bin als neues BI-Mitglied von Jelmsdorf nach Melbeck mitgeradelt. Melbeck ächzt unter dem steigenden Verkehrsaufkommen, insbesondere des Schwerlastverkehrs. Diese Verkehre würden von der A39 aufgenommen werden. Aktuell müssen die Feuerwehrleute bei Einsätzen zu Fuß oder dem Rad zum Gerätehaus kommen, da sie mit dem Auto innerorts tatsächlich nicht links auf die B4 abbiegen können. …

Gelungene Fahrraddemo auf der B4 Weiterlesen »

Statement von unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil: Seit der letzten Woche ist der Wahlkampf in Niedersachsen ruppiger geworden. Das liegt nicht am Umgang der demokratischen Parteien untereinander, die zwar konkurrieren, aber das bislang durchweg mit wechselseitigem Respekt. Es gibt allerdings immer wieder Versuche, Wahlveranstaltungen zu stören oder gar unmöglich zu machen, meist organisiert von Verbindungen innerhalb …

Weils Woche: Haltung zeigen! Weiterlesen »

Wir, Stephan Weil als Ministerpräsident und die SPD, steuern Niedersachsen nun seit fast zehn Jahren – durch erfolgreiche Zeiten ebenso wie durch schwere Krisen. Russlands Krieg in der Ukraine, die Corona-Pandemie und ihre Folgen, der Klimawandel – wir stehen jetzt vor großen Herausforderungen, die unser Leben verändern. Wir sind deshalb tief überzeugt: Jetzt ist keine Zeit …

KEINE ZEIT FÜR SPRÜCHE. Weiterlesen »

400.000 neue Wohnung in Deutschland – das ist ein ambitioniertes Ziel und wir in Niedersachsen und im Lüneburger Land müssen unseren Beitrag leisten! Darüber haben wir heute mit vielen Teilnehmer:innen bei „Auf ein Wort“ mit unserer Bauministerin Klara Geywitz und Andrea Schröder-Ehlers diskutiert. Für uns als Sozialdemokrat:innen ist klar: Wohnraum muss bezahlbar bleiben. Dafür wollen wir …

Für bezahlbare mieten und sozialen Wohnungsbau! Weiterlesen »

Der 8. Mai 1945 ist der Tag der Befreiung. Frieden und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit, wie wir in diesen Tagen auf grausame Art in der Ukraine sehen. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins zeigt, dass eine Demokratie wehrhaft sein muss. Ihr Fundament beruht auf Beteiligung, Rechtstaatlichkeit und einem starkem Staat. Niemals werden Machthaber mit Verschwörungstheorien, Lügen und …

Gegen das vergessen. Weiterlesen »